AfD wirkt – Landesregierung rückt nach zahlreichen Enthüllungen erstmals öffentlich von “Ditib” ab – Auftritt eines extremistischen Historikers laut Recherche der AfD nicht einziger Bezug zum Islamismus-Fundamentalismus. Ministerpräsidentin Dreyer sieht“Pressekonferenz der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz zum Thema Ditib”
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Folgen der Energiewende für Rheinland-Pfalz sind fatal
Der umstrittene Entwurf zum Gesetz zur Spitzenglättung, kurz: „Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetz“ (SteuVerG) genannt, wurde kurzerhand vom Bundeswirtschaftsministerium zurückgezogen. Komplett vom Tisch sind die Pläne zur Spitzenlast allerdings nicht. Daher brachte die AfD-Fraktion“Folgen der Energiewende für Rheinland-Pfalz sind fatal”
Die deutschen Sparer werden um ihr Geld betrogen!
In der von der AfD beantragten Debatte zu Niedrigzinsen wies Matthias Joa darauf hin, dass der rheinland-pfälzische Haushalt im Durchschnitt ein Vermögen von 179.000 Euro hat. Damit hätten die Rheinland-Pfälzer“Die deutschen Sparer werden um ihr Geld betrogen!”
Beschäftigungssicherung in der Corona-Krise
Matthias Joa kritisierte das Eigenlob von Landesregierung und Regierungsparteien als sei die schwerste Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg bereits beendet. In der bisherigen Legislaturperiode wurden wesentliche Themen mit hoher Arbeitsmarktwirkung“Beschäftigungssicherung in der Corona-Krise”
