Migration und Einwanderung

Seit Jahrzehnten fährt Deutschland eine grundlegend falsche Migrations- und Einwanderungspolitik. Schon in der CDU musste ich die Erfahrung machen, dass eine sachorientierte Diskussion über die Thematik weder möglich noch gewünscht war. Dieses konnte ich damals nicht mehr mittragen und bin bereits 2009 aus der Partei ausgetreten.

Wir richten bisher die Zuwanderung nicht strikt am Nutzen für unsere Nation aus, wie es auch alle klassische Einwanderungsländer tun, sondern lassen – vor allem seit Ende 2015 – zu, dass Millionen Migranten dauerhaft und zu großen Teilen von unseren Steuergeldern leben, ohne eine entsprechende Gegenleistung zu erbringen. In dieser Form ist Migration kein Gewinn für Deutschland.

Unsere Nation muss Sehnsuchtsort für die besten Köpfe der Welt sein – nicht für Sozialmigranten, die in der Masse über Generationen von den erwirtschafteten Steuern der Bürger leben werden. Deutschland braucht Einzahler, keine Dauerempfänger, und muss seine Sozialsysteme für die Zukunft völlig neu ausrichten.

Wenn wir in der Zukunft bestehen wollen, muss Deutschland, muss Rheinland-Pfalz ganz nach vorne. Unser Ziel muss die Technologieführerschaft sein. Dazu brauchen wir gut ausgebildete Fachkräfte und Experten.

Deutschlands Zukunft wird von mehreren Seiten in die Zange genommen: Die Schwächung unseres Bildungssystems, hohe Sozialkosten, kulturferne Armutsmigration. Unser Land verliert sich selbst. Unsere Industrie, insbesondere die Autobauer, Zulieferer und ihre Milliardeninvestitionen, werden von der eigenen Politik unter Beschuss genommen und im Stich gelassen. Die Konkurrenz im Ausland freut dies umso mehr.

Der Leistungsgedanke muss gesellschaftlich wieder im Mittelpunkt stehen. Wir müssen den Anspruch haben, in wesentlichen Schlüsseltechnologien Weltspitze zu sein. Sich auszuruhen auf den Lorbeeren der Vergangenheit, das Steuergeld unnütz zu verschwenden, dies wird sich fatal auswirken und nachfolgende Generationen vom heutigen Wohlstand nur noch träumen lassen.

Das Pendel der Geschichte ist im linken Extrembereich angekommen. Holen wir es jetzt wieder in die gesellschaftliche Mitte zurück. Erteilen wir den Ideologen und Utopisten und ihren Gesellschaftsexperimenten eine Abfuhr. Konzentrieren wir uns auf das, was wirklich wichtig für unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder und Enkel und unser Land ist. Es gibt viel zu tun!

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