AfD im Landtag Mainz

Im Mai 2016 hat für unsere AfD-Fraktion das „Abenteuer“ Landtag begonnen. Seither haben wir bereits unzählige „Schlachten“ geschlagen und uns zeitgleich immer weiter professionalisiert. Parlamentarische Tricks und Kniffe, Taktik und Strategie, der Umgang mit dem politischen Gegner – unsere Lernkurve war steil und dieser Prozess setzt sich immer weiter fort.

Die AfD – eine „Ein-Themen-Partei“? Mitnichten. Neben unseren Schwerpunktthemen Migration, Asyl und Innere Sicherheit, haben wir auch in Sachen Infrastruktur, Wirtschafts-, Bildungs- und Energiepolitik hohe Kompetenz aufgebaut. Unser Ziel ist es, unseren Wählern auf allen maßgeblichen Politikfeldern tragfähige Lösungen anzubieten. Rheinland-Pfalz muss fit werden für die Zukunft!

Fachgebiet Wirtschaft

Im Landtag kümmere ich mich für unsere Fraktion um das Thema Wirtschaft. Als stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses vertrete ich hier die AfD-Fraktion. Zu den Aufgaben zählen:

  • Vorbereitung und Durchführung der Ausschusssitzungen, Erarbeitung eigener Anträge und Initiativen.
  • Kontakte und Gespräche mit Verbänden, Abstimmung von politischen Forderungen und Positionen, Gesetzesvorlagen.
  • Schnittstellenfunktion zu nahe zusammenhängenden Politikbereichen sowie Ansprechpartner für die Medien (exklusive Infrastruktur).
  • Beispiele hierfür sind die Begleitung des Verkaufsprozesses des Flughafen Frankfurt-Hahn, Infrastrukturvorhaben, Ausbaubeiträge und die Einrichtung einer Digitalagentur.

Fachgebiet Migration und Integration

Wachsende Parallelgesellschaften inklusive einer Paralleljustiz, zunehmende Islamisierung, eine weitere Zuwanderung von Unqualifizierten, Kulturfremden oder einer religiös problematischen Klientel in Kombination mit einer desolaten demographischen Lage werden unser Land vollkommen verändern, wenn wir jetzt nicht deutlich umsteuern. Als migrationspolitischer Sprecher für die AfD-Fraktion bin ich verantwortlich für die zugehörigen Aufgaben:

  • Erarbeitung erfolgversprechender parlamentarischer Initiativen und Ansätze.
  • Übergreifende Koordination der Themen.
  • Verantwortung für kleine und große Anfragen und deren Einbringung in die Fraktionsgremien.
  • Hauptverantwortung für die Umsetzung dieser Themen im Plenum.
  • Beispiele hierfür sind Abschiebepraxis, Thema unbegleitete Minderjährige und neue Ansätze im Umgang mit Intensivtätern.
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